550 Millionen Euro Strafe für AliExpress

Die EU-Kommission hat gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress eine Strafe von 550 Millionen Euro verhängt, die höchste bislang unter dem Digital Services Act. Grund sind unzureichende Kontrollen gegen illegale und gefälschte Produkte auf der Plattform.

Millionen gefährlicher Produkte weiterhin im Angebot

Die EU-Kommission hat eine hohe Millionenstrafe gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress verhängt. Laut der Behörde stehen Kund:innen in Europa vor einem großen Risiko, über die Plattform illegale, also gefährliche, giftige oder gefälschte Produkte zu beziehen, etwa Fälschungen bekannter Marken im Bereich Schuhe, Kleidung oder Taschen. AliExpress verstoße dabei in vielerlei Hinsicht gegen die europäischen Digitalregeln, so die Begründung für die 550 Millionen Euro hohe Strafe. Nach den Analysen, die das Unternehmen wie jede große Plattform der Kommission vorlegen muss, habe AliExpress keine ausreichende Risikobewertung vorgenommen, unter anderem fehle es an ausreichend Personal für die Überprüfung illegaler Produkte. Das System zur Erkennung und Entfernung solcher Produkte funktioniere zudem nicht ausreichend: Fälschungen, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika zirkulierten selbst nach ihrer Erkennung noch mehrere Wochen online. Nach Kommissionsanalysen waren zuletzt rund sieben Millionen bereits als gefährlich oder gefälscht gemeldete Produkte weiterhin auf der Plattform verfügbar. Zudem setze AliExpress seine Sanktionsrichtlinie gegen Händler mit illegalen Produkten nicht ausreichend durch, auffällige Anbieter würden häufig weder geblockt noch sanktioniert.

Höchste Strafe unter dem Digital Services Act

Das zum Alibaba-Konzern gehörende Unternehmen teilte zur Strafe mit, mit der Entscheidung und der aus seiner Sicht unverhältnismäßigen Geldbuße nicht einverstanden zu sein, diese spiegele die bereits vorgenommenen proaktiven Verbesserungen nicht angemessen wider. AliExpress kündigte Rechtsmittel gegen die Entscheidung an. Die EU-Kommission hat die festgestellten Mängel nun in einen Aktionsplan überführt, den die Plattform in den kommenden Monaten umsetzen muss, um mit den europäischen Digitalregeln konform zu gehen, andernfalls drohen weitere Strafen. Mit 550 Millionen Euro ist die Strafe die bislang höchste, die unter dem Digital Services Act verhängt wurde. Zuvor waren bereits Verfahren gegen den Konkurrenten Temu und die Plattform X von Elon Musk mit Strafzahlungen beendet worden. Für AliExpress ist Europa inzwischen der wichtigste Markt, gemeinsam mit den chinesischen Konkurrenten Temu und Shein erreicht das Unternehmen allein in Deutschland einen Marktanteil von gut sechs Prozent.